Bei einer Demonstration am Tag der Arbeit ist es in Stuttgart zu einem Zwischenfall gekommen. Die Polizei kesselte einen Teil der Demonstranten ein. Dabei wurde auch Pfefferspray eingesetzt.
Bei einer Demonstration am Tag der Arbeit ist es in Stuttgart zu einem Zwischenfall gekommen. Eine Versammlung in der Innenstadt ist unterbrochen und angehalten worden, teilte die Polizei am Mittwoch auf der Plattform X (vormals Twitter) mit.
Es sei zu Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen, diese hätten mit Pfefferspray und Schlagstöcken reagiert:
In einem weiteren Post sprach die Polizei von „massiven Straftaten und Auflagenverstößen“.
Einzelne Versammlungsteilnehmer seien umschlossen worden. Die Polizei rief Teilnehmer auf, sich an die Anweisungen der Einsatzkräfte zu halten.
Laut einer Augenzeugin vor Ort begann die Demonstration am Karlsplatz. Zuvor habe es bereits eine Demonstration gegeben, die am Marktplatz begonnen habe. Die Demonstrationsteilnehmer vom Marktplatz hätten sich am Karlsplatz wieder gesammelt und seien von dort erneut losgelaufen. Am Anfang sei alles friedlich gewesen. Vor dem Kino „Delphi Arthaus“ in der Tübinger Straße sei die Demo plötzlich zum Stehen gekommen beziehungsweise hätten sich Polizisten den Demoteilnehmern in den Weg gestellt und Pfefferspray versprüht. Polizeibeamte hätten versucht, die Menschen zurückzudrängen. Was genau der Anlass war, war nach Aussage der Zeugin nicht ersichtlich. Kurz darauf kündigte die Polizei die Auflösung der Demonstration an.
Dieses Video zeigt, wie Polizei und Demonstranten aneinandergeraten:
Wie die Polizei kurz darauf über ihren X-Account mitteilte, wurde die Versammlung in der Innenstadt unterbrochen und gestoppt. Nach Angaben der Polizei kam es zu Verstößen gegen die Auflagen. Zudem sei es zu Angriffen auf die Beamtinnen und Beamten gekommen, die daraufhin Pfefferspray und Schlagstöcke eingesetzt hätten:
Um den Überblick zu behalten, hat die Polizei eine Polizeidrohne gestartet und appelliert an alle, den Anweisungen der Beamtinnen und Beamten, auch über Lautsprecher, Folge zu leisten. Straftaten und Ordnungswidrigkeiten würden konsequent verfolgt.
In einem weiteren X-Beitrag gab die Polizei bekannt, warum einzelne Versammlungsteilnehmer der 1. Mai-Demonstration eingekesselt wurden. Diese hätten Polizistinnen und Polizisten angegriffen. Laut Polizei sei es zu massiven Straftaten und Auflagenverstößen gekommen:
Nachdem sich die Lage vor Ort etwas beruhigt hatte, konnte Polizeisprecher Thomas Ulmer eine erste Einordnung der Ereignisse geben. Auslöser für die Auseinandersetzung zwischen Polizei und Demonstranten waren Verstöße gegen die Auflagen durch Demonstranten, die am Anfang des Demonstrationszuges liefen.
„Es gibt genaue Vorgaben über die Größe von Transparenten. Vermummung ist grundsätzlich verboten. Aber es wurden auch Einsatzkräfte mit Pfefferspray angegriffen - und es wurden auch Einsatzkräfte mit Dachlatten angegriffen“, erklärt Thomas Ulmer. Aus diesen Gründen habe die Polizei den Demonstrationszug zunächst gestoppt.
Identitätsfeststellung der Demonstranten durch die Polizei
In Bezug auf den Inhalt der Transparente habe es keine Probleme gegeben, erklärt der Sprecher der Polizei. Bei den Auflagen gehe es zum Beispiel auch darum, wie hoch ein Transparent gehalten werde. „Wenn ich das Stoffbanner in Kopfhöhe oder über den Kopf halte, ist das schon eine Ordnungswidrigkeit“, so Ulmer. Als Begleitpolizei könnten die Beamten nicht sehen, was hinter dem Transparent gemacht wird.
Mehrere Dutzend Personen aus dem Demonstrationszug wurden laut Thomas Ulmer eingekesselt. Die Eingekesselten seien insgesamt dreimal aufgefordert worden, die Einkesselung zu verlassen - einzeln oder zu zweit oder zu dritt. Aber nicht als größere Gruppe. Dieses Angebot hätten die Personen nicht angenommen. So habe die Polizei nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft die Ermittlungen aufgenommen - sowohl nach Polizeirecht als auch nach Strafrecht. „Das heißt, die Personen werden jetzt einzeln von jeweils zwei Beamten aus dieser Umschließung geführt. Dann wird die Identität festgestellt. Wenn nichts weiter gegen die Personen vorliegt, können sie wieder gehen. Sie bekommen einen Platzverweis“, erklärt der Polizeisprecher. Danach bekommen sie eine Anzeige.
Dem Rest des Zuges, also der Gruppe, die hinter der eingekesselten Gruppe stand, habe die Versammlungsbehörde einen alternativen Versammlungsort unweit des Ortes angeboten, an dem sich der Vorfall ereignet hatte. Diese Gruppe habe dort eine Versammlung - mit Redebeiträgen - abgehalten. Die Versammlung sei inzwischen beendet.
Wohl ein oder mehrere Polizeipferde verletzt
Die Polizei vor Ort sei noch mit der Abarbeitung der Personalien von Personen beschäftigt, die gegen die Polizei vorgegangen seien oder gegen Auflagen verstoßen hätten. „Wir waren auch mit Hunden und Pferden als Hilfsmittel der Polizei im Einsatz“, so Ulmer. Dem Polizeisprecher zufolge wurden ein oder mehrere Pferde verletzt. Die genaue Zahl sei noch nicht bekannt. Ob es Verletzte unter den Demonstranten oder unter den Einsatzkräften gegeben habe, könne derzeit nicht gesagt werden. Auch ob es zu Festnahmen gekommen sei, könne noch nicht gesagt werden.
Die polizeilichen Maßnahmen zur Feststellung der Personalien der Demonstranten dauern an.